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Montag, 15. Sep. 2014

Vergeudete Zeit. (Kommentar zur Basescu-Suspendierung)

 
Dass der rumänische Staatspräsident Traian Basescu mit Parlament und Regierung meist auf Konfrontationskurs geht, ist bestens bekannt. Er ist ein unbequemer Präsident. Das mag gute Seiten haben, aber auch an schlechten fehlt es durchaus nicht. Dass nun erneut ein Suspendierungsantrag für den Präsidenten ins Haus steht, haut ihn bestimmt nicht um - in seinen beiden Mandaten als Staatsoberhaupt wurde er gleich mehrmals damit konfrontiert.

Nun versucht der ehemalige Ministerpräsident Calin Popescu Tariceanu kurz vor Amtsende von Traian Basescu einen solchen Vorstoß. Wahrscheinlich glaubt Tariceanu, als Senatspräsident interimistisch das Präsidentenamt ausüben und sich kurz vor den Präsidentschaftswahlen politisch profilieren zu können. Unterstützung wird er jedoch dazu kaum finden: In Insiderkreisen heißt es, selbst traditionelle Basescu-Gegner, wie die PSD, finden ein solches Vorgehen komplett überflüssig.

Siegfried Thiel
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