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Sonntag, 01. Jun. 2014

Europawahlen - die Woche danach (Gastkommentar von Ovidiu Gant, MdP)

 
Es scheint, als habe die Bevölkerung Rumäniens die Relevanz dieser Wahlen auch im achten Jahr nach dem EU-Beitritt nicht erkannt. Die Beteiligung von 32 Prozent ist zwar etwas besser als vor 5 Jahren und viel besser als in manchen osteuropäischen Staaten, ist aber weiterhin weit weg von einer normalen Beteiligung. Man muss aber auch gleichzeitig sagen, dass die Wählerlisten bei weitem nicht aktuell sind. Über 18 Millionen Wähler in Rumänien ist ein Witz, zumal bei der letzten Volkszählung nur 20 Millionen Bürger insgesamt gezählt wurden.

Die Ergebnisse wie erwartet. Bei der PSD, die Hälfte der Mandate, aber nicht unbedingt erfreulich, was die Präsidentschaftswahlen betrifft, 37% der Stimmen reichen für jene Wahl sicher nicht. PNL 15% (unter 20%) bedeutete den Rücktritt des Parteivorsitzenden Antonescu, samt anderen Leitungsfiguren und implizit Parteitag für die Wahl der neuen Leitung. Klaus Johannis kandidiert und hat gute Aussichten zu gewinnen. Dabei werden die Liberalen auch über den Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen sprechen. Mal sehen, wie diese Diskussion verläuft, wenn man bedenkt, dass ein Tag nach den Wahlen PNL und PDL beschlossen haben, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen.

Falls dieses Bündniss bestehen wird, werden wir im November ein enges Rennen haben. Die PMP, mit 6%, hat nichts zu melden und müsste normalerweise sich dem Bündnis anschließen. Große Verlierer (Gott sei Dank) die populistischen und extremistischen Parteien Rumäniens, die man eigentlich abschreiben kann!

Leider sind Populisten und Extremisten aber im künftigen Europaparlament stark vertreten. Peinlich ist, dass vor allem etablierte Demokratien, wie Großbritannien oder Frankreich solche Leute ins Europäische Parlament schicken. Ungarn wundert eigentlich keinen mehr, nachdem Jobbik auch bei den Parlamentswahlen gut abgeschnitten hat. Offensichtlich muss etwas geschehen, die demokratischen Fraktionen müssen etwas tun, um diese Tendenz zu stoppen.
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