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Donnerstag, 15. Mai. 2014

Ministerantworten: Verspätet und nichtssagend

 
Nahezu zwei Monate lang brauchte das rumänische Verkehrsministerium für eine Antwort an den Parlamentarier der deutschen Minderheit in Rumänien, Ovidiu Gant, und was dann kam, waren Erklärungen, die weit am Thema vorbeiführten. Von Umorganisieren einiger Departements des Ministeriums berichtet das Schreiben des Ministers statt auf die Anfrage zu antworten. Nach dem Stadium der Projekte der Autobahnen Sibiu - Piteşti bzw. Sibiu - Brasov hatte nämlich der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganţ in zwei parlamentarischen Anfragen Verkehrsminister Dan Şova gefragt. Die beiden Schreiben tragen das Datum des 10. März, die vom Minister unterzeichneten Antworten wurden am 6. Mai ausgestellt. So wurde die Frist der Antworten (30 Tage) um fast einen Monat überschritten.

Der Abgeordente selbst sagte im einer Pressemitteilung, dass der Inhalt der Antworten von "fehlendem Respekt dem Parlament, aber auch den Bürgern sowie den an den beiden Vorhaben interessierten Unternehmern gegenüber" zeuge. "Minister Şova versteht offensichtlich die Kontrollfunktion des Parlaments über die Tätigkeit der Regierung nicht, wobei er selbst Mitglied des Parlaments ist. Ich werde weiterhin auf Transparenz und eine gute Informierung der Bürger drängen", so Ovidiu Gant.


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