zoro.ro - logo
Rumänien Online Kurier
Aktuelles aus Wirtschaft, Politik und Kultur
 
 
Copyright Impressum Kontakt
 
   
Nachrichten:

Sonntag, 02. Mär. 2014

Leviten statt Messe gelesen (Die Glosse am Sonntag)

 
Wer hat Angst vor Klaus Johannis? Diese Frage scheint die rumänische Politik in diesen Tagen zu beschäftigen. Man versucht sogar die Kündigung der USL durch den Wunsch der Liberalen, Klaus Johannis zum Innernminister und stellvertretenden Premierminister zu ernennen, zu begründen. So einfach kommt die PSD nicht davon bzw. so oberflächig handelt eine große Partei, wie die PNL ist, nicht. Es gibt andere Gründe. Der wichtigste ist die Präsidentschaftswahl, die im November stattfinden wird.

Eine solche Wahl stellt das non plus ultra für die Parteien dar, nicht nur weil die jetzige Verfassung dem Präsidenten eine starke Position einräumt (ein guter Grund, die Verfassung im Sinne einer parlamentarischen Republik zu ändern), sondern auch die Situation, die nach der Wahl 2009 zustande gekommen ist. Damals hat der Präsident sich sofort nach der Wahl eine parlamentarische Mehrheit "organisiert", indem eine "Partei" bestehend aus Überläufern, UNPR, entstanden ist und die Mehrheit gekippt hat.

Der Startschuss für die Wahl des Präsidenten ist gegeben worden. Auch Tăriceanu hat es gemerkt und versucht auf peinliche Weise sich dafür zu positionieren. Es werden in der nächsten Zeit alle bekannt, die kandidieren werden. Alle haben etwas gemeinsam: die große Angst vor Klaus Johannis . Nur Antonescu muss keine haben, weil Johannis seine Unterstützung für diesen ausgesprochen hat.

Diese Angst gab es 2009 auch beim Staatspräsidenten, als er sich geweigert hat, ihn zum Premierminister zu designieren. Inzwischen meint er, dass sie zusammen ein gutes Team bilden könnten. Die Tatsache, dass Verfassungsnovellierung und dadurch auch Regionalisierung begraben ist, spielt keine Rolle mehr, obwohl die USL diese Sachen versprochen hat. Der Wähler wird es aber vergessen und sich auf den Wahlkampf und die TV-Debatten konzentrieren. Dabei ist die Dâmbovita-Politik von Inhalten bestimmt.

Ovidiu Gant, MdP
Druckversion
Nachgefragt:
Deutsche Delegierte: Am Rande eines Festivals notiert...
Nachgefragt zu: Johannis-Wahl
Nachgefragt zu: Arbeitsmarkt braucht Qualifizierte
Nachgefragt zu: Mediziner-Exodus nach Deutschland
mehr aus der Rubrik
Wirtschaft:
Österreichische Wirtschaft: großes Wachstumspotential in Rumänien. Wunsch nach besserer
Mehr Investition, höhere Löhne
2015: Mehr Existenzgründungen
IKEA baut
mehr aus der Rubrik
Auto und Verkehr:
Rumäniens Straßen mit vielen Schrottkisten
Fast 100 km Autobahn
Regierung streicht Umgehungsstraße für Timisoara
PkW-Markt legte zu
mehr aus der Rubrik
Rechtliches:
Verträge und entsprechende Zuschüsse zur Mitarbeiterbindung
Irreführende und vergleichende Werbung
Erneuerbare Energien - Erhalt von Betriebsaufnahmegenehmigungen erschwert
Arbeitsrecht: Gerichte dürfen Disziplinarmaßnahmen ersetzen
mehr aus der Rubrik