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Sonntag, 13. Okt. 2013

Leviten statt Messe gelesen (Die Glosse am Sonntag)

 


Symbolfoto

Ein neues Verkehrsgesetz steht in Rumänien an. Verabschiedet wird es wahrscheinich erneut am Parlament vorbei, per Dringlichkeitsverordnung. Einige Artikel darin sind an europäische Gepflogenheiten angepasst, andere mögen auf den ersten Blick abschreckend gegen die vielen Unfälle der letzten Zeit gelten, bergen jedoch die Gefahr der Umsetzungsschwierigkeiten. Drei Aspekte seien hier hervorgehoben, die trotz guter Ansätze letztendlich doch erhebliche Mankos aufweisen: Die horrende Summe der Höchststrafe, die Tatsache, dass etwas Alkohol durchaus zugelassen ist und die Strafgelder für Verwalter von schlechten Straßen.

Ein Gläschen soll erlaubt sein, auch wenn sich der Fahrer danach ans Steuer setzt (wir berichteten). Bis zu 0,2 Promille bleibt der Fahrer grundsätzlich straffrei, Interpretationen sind jedoch wahrscheinlich vorprogrammiert, wenn der in Frage kommende Fahrer in einen Unfall verwickelt wird.

Abschreckend sollen sie wirken, die Höchststrafen. In schwerwiegenden Fällen, sind Bußgelder von bis zu 9.600 Lei vorgesehen. Wenn an diesem Level auch die anderen Strafen festgemacht werden, stehen wohl auch sonst hohe Geldstrafen an. Doch für viele werden Strafzettel mit Summen von umgerechneten 1500 - 2000 Euro nicht zu bezahlen sein, was dann wieder eventuell die Schmiergelder florieren lässt.

16.000 Lei Strafgelder für die Verwalter nicht sanierter Straßen stehen an. Eigentlich mehr als richtig. Der Staat wird sich jedoch über weite Strecken selbst bestrafen müssen und auch das Bußgeld für die Kommunen mitübernehmen, die zwar Antrag gestellt, aber keine Fonds zur Sanierung bekommen haben. Preisfrage bleibt dann immer noch: Ab welcher Größe und Tiefe geht von einem Schlagloch Unfallgefahr aus?
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