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Sonntag, 16. Jun. 2013

Leviten statt Messe gelesen (Die Glosse am Sonntag)

 
Nach längerer "Sendepause" hat der rumänische Staatschef Traian Basescu erneut politisch von sich hören lassen. Es überrascht jedoch nicht, dass es erneut eines seiner Lieblingsthemen ist: Referendum. Der Präsident will eine erneute Volksbefragung zum Thema Ein-Kammer-Parlament und maximal 300 Parlamentarier.

Sicher darf wann sich fragen, warum das Referendum zu diesem Thema vom Herbst 2009 nicht umgesetzt wurde, als bei einer Volksbefragung für den Stellenabbau unter den Parlamentariern gestimmt wurde. Ob es nun Sinn macht, die Anzahl der Parlamentarier und der Parlamentskammern zu reduzieren, bleibt fraglich, nachdem zumindest alle EU-Staaten von der Größe Rumäniens ein Zwei-Kammer-System haben und in Zukunft in einer Kammer die Vertreter der zukünftigen Regionen Rumäniens sitzen sollen.

Sinn macht es jedoch auf gar keinen Fall, ein neues Referendum anzusetzen. Und das bei einer Bevölkerung, die zum Teil unaufgeklärt und zum Teil der Politik überdrüssig, wohl kaum in den Wahllokale drängen würde. Wozu zu einem Thema abstimmen, das unter Umständen letztendlich gar nicht berücksichtigt wird.

Vielleicht denkt Präsident Basescu auch, Geld sollte doch im ständigen Umlauf bleiben und bei einem Referendum wären sicher hohe Summen auf Staatskosten im Spiel.
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