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Sonntag, 13. Jan. 2013

Leviten statt Messe gelesen (Die Glosse am Sonntag)

 
Eine wahrhaftige Autonomie in der Kommunalverwaltung hätte Regierung und Kommunen das Hin und Her der letzten Wochen um einen 16-prozentigen Inflationsausgleich bei Kommunalsteuern erspart. Ohne diesen Widerspruch, hätte es in Regierung und Kommunen reichlich mehr Zeit gegeben, sich den wirklichen Aufgaben der Administration zu widmen.

Die Regierung hat zwar letztendlich die Entscheidung den Kommunen überlassen, ob sie die Steuern und Gebühren auf kommunaler Ebene anheben, oder auf dem Niveau des vergangenen Jahres belassen. Doch der Premier macht Druck mit seiner unmissverständlichen Aussage: Wer den Inflationsausgleich nicht umsetzt, kann kein Geld vom Staat erwarten.

Der Teufelskreis ist jedoch unverkennbar. Wenn nun ein Bürgermeister in einer wirtschaftlich desolat dastehenden Gemeinde sich es gar nicht leisten kann, die Steuern anzuheben, kann er auch keine Staatshilfen erwarten, also implizite keine Investitionen und im kommenden Jahr eine noch ärmere Bevölkerung in einer noch ärmeren Ortschaft.

Es fehlt im Endeffekt an einer wirklichen Autonomie, die da ansetzen müsste, wo Kommunen mit Potenzial sich weiter entwickeln können, und wo weniger betuchte Ortschaften von den übergeordneten Strukturen den notwendigen Schub erhalten.

Siegfried Thiel
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