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Sonntag, 07. Okt. 2012

Leviten statt Messe gelesen (Die Glosse am Sonntag)

 
Rumäniens Finanzministerium mutiert so langsam zum Buhmann der Nation. Zunächst war da der Vorschlag, dass honoriert wird, wenn Bürger auf Steuerhinterziehung anderer hinweisen. Fast im gleichen Atemzug sollte eine Steuer auf den Pool im Vorgarten entfallen. Um Geld zu sparen hätte der Steuerspitzel ja auch gleich die Poolbesitzer anzeigen können.

Letzte Woche kam eine neue Hiobsbotschaft für das ohnehin leere oder gar überzogene Konto der meisten Bürger. Die Gebäudesteuer sollte ab Januar 2013 um 16 Prozent angehoben werden und als Inflationsausgleich der letzten drei Jahre dienen (wir berichteten). Nicht gesagt wurde, dass es den Bürgermeisterämtern frei steht zu entscheiden, ob sie die 16 Prozent draufschlagen, oder nicht. Wer eigentlich im Finanzministerium die unvollständige Information verbreitet hat, bleibt bisher ungeklärt.

Bei allen drei Vorschlägen legte Premier Victor Ponta Veto ein und lässt den Argwohn vor dem möglichen Steuerspitzel wegfallen, die Angst vor der Poolsteuer verblassen und alle Bürger auf Nachsicht bei der Gebäudesteuer hoffen. Bestimmt sammelt Ponta so Pluspunkte bei der Wählerschaft. Übel nehmen sollte man dies einem Politiker kurz vor den Wahlen nicht. Bliebe nur noch, dass der Ministerpräsident die Panikmache im Finanzministerium schon bald und radikal unterbindet.

Siegfried Thiel
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