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Donnerstag, 02. Aug. 2012

Referendum: Verfassungsgericht vertagte sein Urteil

 
Stimmen nun die Wahllisten, oder sind sich doch überzogen? Mit dieser Frage muss das Verfassungsgericht fertig werden. Gestern konnte es keine Entscheidung treffen - wahrscheinlich wird das Urteil heute gefällt. Offiziellen Daten nach standen 18.292.514 Personen auf den Listen, am Referendum haben 8.459.053 teilgenommen, was 46,24 Prozent ausmacht. 7.403.836 (87,52 Prozent) davon stimmten für die Entlassung des Staatspräsidenten, 943.375 (11,15 Prozent) dagegen und 111.842 Stimmen (1,32 Prozent) wurden als ungültig erklärt.

Das Verfassungsgericht muss nun über die Gültigkeit der Volksbefragung entscheiden. Und gerade da scheiden sich die Geister: Während das Innenministerium die angegebene Zahl der Wahlberechtigten bestätigt, heißt es bei vielen anderen Mitgliedern der Sozial-Liberalen Union (USL), dass laut Volkszählung die Zahl der Wahlberechtigten geringer sein müsste. Laut provisorischen Daten der Volkszählung liegt Rumäniens Bevölkerung bei unter 19 Millionen Menschen. Dies hieße im Umkehrschluss, dass u.U. das Quorum beim Referendum erreicht wurde und Traian Basescu gehen muss.
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