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Sonntag, 08. Jul. 2012

Leviten statt Messe gelesen. (Die Glosse am Sonntag)

 
Ein wahrer Krieg zwischen den Palästen ist in Bukarest ausgebrochen. Staatschef Traian Basescu ist seit Freitag ersteinmal vom Dienst suspendiert und der Ministerpräsident Victor Ponta will nach Brüssel, Paris und Berlin, um gerade zu biegen, was Europa derzeit an seiner radikalen Art kritisiert und sogar als Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit ansieht.

Es mag nach Verfassungswidrigkeit aussehen, wenn der Ministerpräsident trotz Verneinung aus dem Verfassungsgericht nach Brüssel fliegt und Basescu daheim bleibt und es ist sicher nicht salonfähig, wenn Ponta seine Plagiatsaffäre ungelöst in der Schwebe lässt. Aber alles wird erneut relativ, wenn man bedenkt, dass Basescu einst nicht Klaus Johannis, den Mann der damaligen Parlamentsmehrheit als Premierminister ernannt hat, sondern einen eigenen Wunschkandidaten und auch der uneingeschränkte PDL-Parteiführer war, obwohl der Präsident parteilos zu sein hat. Die Anschuldigungen an den Präsidenten sind viele Seiten lang. Erwartungsgemäß: Der Präsident widerlegte und wies von der Hand.

Zu verhärtet sind die Fronten in Rumäniens Politik, sodass ein Zusammen Ponta - Basescu keineswegs funktionieren kann. Drei Premierminister, Regierungswechsel und Präsidentensuspendierung in knappen sechs Monaten. Dann folgt Präsidentenrückkehr oder -neuwahl, Parlamentswahlen und Regierungsbildung. Eine komplett verpulvertes Jahr. Wenn jedoch danach vier ruhige Jahre folgen würden, wäre schon was gewonnen. Dazu ist ein Präsident notwendig, der mit der Regierung klar kommt und eine Regierungskoalition, deren Parteien ihre Eitelkeiten zweitrangig werden lassen und deren friedliche Kohabitation länger als ein Jahr währt.

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