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Sonntag, 01. Jul. 2012

Leviten statt Messe gelesen. (Die Glosse am Sonntag)

 
Die Schlagzeilen der letzten Woche um Premierminister Victor Ponta sind auch für einen rumänischen Politiker extrem hoch. Vom Parlament, das seine Partei kontrolliert, hatte er sich im Vorfeld das Votum für die Rumänienvertretung beim EU-Gipfel in Brüssel geholt, und letzte Woche sogar die Entscheidung des Verfassungsgerrichts missachtet.

Seit Freitag ist auch für den Nationalrat zur Attestbescheinigung von Titeln und Diplomen klar, dass Ponta 85 von 307 Seiten seiner Doktorarbeit zum Internationalen Strafgericht abgeschrieben hat. Die Plagiatentscheidung wird jedoch vom Bildungsministerium als Null und Nichtig erklärt, da der Interimsminister Liviu Pop sagt, der Nationalrat der Attestbescheiniger sei bei der Urteilfällung nicht zu zwei Drittel anwesend gewesen. Außerdem hat der Minister einen Tag vor der Urteilverkündigung beschlossen, den Rat umzuorganisieren, sodass dieser am Stichtag gar nicht funktionieren konnte.

Vom Nationalrat für Ethik wird nun die Entscheidung im Falle der Plagiatsvorvürfe von Ponta entschieden. Einen Rücktritt aufgrund dieser Vorwürfe zieht Ponta derzeit nicht in Erwägung, auch wenn er eine solche vor Kurzem im Falle einer Plagiatsbestätigung als Tatsache erkennen ließ. Die Plagiatvorwürfe seine Machenschaften der Staatschef, nach Streit über die Beteiligung am EU-Gipfel, behauptet Ponta.
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