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Sonntag, 06. Mai. 2012

Die neue Regierung. Gastkommentar von Ovidiu Gant

 
Nach dem geglückten Misstrauensantrag der Opposition hat Präsident Traian Basescu den Vorsitzenden der PSD, Victor Ponta, beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Eine inkonsequente Entscheidung, wenn man bedenkt, dass Ponta keine Mehrheit vorweisen konnte (Er musste sie noch finden.), im Vergleich zu Klaus Johannis, der 2009 eine große Mehrheit, die im Parlament formalisiert wurde, hinter sich hatte. Andere Zeiten und andere Interessen. Vielleicht mit dem Hintergedanken, dass sich Ponta binnen sechs Monaten blamieren könnte und unter 50 Prozent der Stimmen rutschen wird. In einer solchen Situation wäre alles wieder offen und der Präsident hätte ein Ass im Ärmel.

Viele Kommentare hat es in der letzten Tagen über die vorgeschlagenen Minister gegeben. Am Ende des Mandats werden wir sehen, wie gut oder schlecht die Minister waren. Der Vorsitzende des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien, Klaus Johannis, meint, dass diese Regierung deutlich besser scheint, als die vorherige. Ich möchte mich dieser Aussage anschließen, allerdings gibt es aus meiner Sicht auch Fehlbesetzungen. Fakt ist: Wenn auch diese Minister scheitern, steigen die Chancen der Populisten bei den Parlamentswahlen im November sehr stark.

(Eine Einschätzung über einzelne Minister lesen in der Banater Zeitung vom kommenden Mittwoch.)
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