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Sonntag, 29. Apr. 2012

Leviten statt Messe gelesen. (Die Glosse am Sonntag)

 
Es bleibt abzuwarten, ob die Regierungsübernahme für die Sozial-Liberale-Union (USL) ein halbes Jahr vor den eigentlichen Parlamentswahlen ein guter Schachzug war, oder dann doch nicht. Wahrscheinlich bringen die kommenden Monate keine großen Änderungen für Rumäniens Bevölkerung, sodass sich wohl auch die Euphorie in überschaubaren Grenzen halten wird. Und bei der politischen Loyalität vieler rumänischer Politiker könnte bereits vor den Parlamentswahlen im Herbst die Migration zurück ins PDL-Lager beginnen.

Trotz guter Zensuren aus dem Ausland, hatte sich das Kabinett, gebildet aus PDL-UNPR, genau genommen, selbst ins Abseits befördert. Der Schlag kam in dem Augenblick, als die PDL im Februar ihren Imageschaden beheben wollte und eine neue Regierung stellte. Nun verspricht auch die bisher mitregierende Partei UNPR das Ponta-Kabinett unterstützen zu wollen. Die Schuld am Kabinettssturz nun der kleinen Fraktion der Minderheiten zuzuschustern, ist komplett daneben.

Bereits im Februar hatten (zwar einige wenige) Politiker der Minderheitenfraktion - darunter auch der Abgeordnete der Deutschen Minderheit, Ovidiu Gant - nicht für das mittlerweile abgewählte Ungureanu-Kabinett gestimmt. Gant hatte Reformen und nicht Wechsel gefordert. Nun folgt die Machtübernahme durch die bisherige Opposition - ein Wechsel, der beiden politischen Lagern schaden könnte. Die PDL ist bereits auf dem Abstellgleis, die USL kann sich möglicherweise - beim Versuch, in kurzer Zeit viel zu tun - in die gleiche Richtung manövrieren. Der größte Nachteil steht jedoch für die Bürger an, die sich weiterhin in der Klassik-Komödie "Ein verlorener Brief" von Caragiale wähnen dürften - mit der im Stück tragik-komischen rhetorischen Frage: "Und für wen stimme ich"?
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