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Sonntag, 15. Apr. 2012

Leviten statt Messe gelesen. (Die Glosse am Sonntag)

 
Die rumänisch-niederländischen Schikanen gehen weiter. Grundsätzlich liegen sie am leidlichen Thema des Schengen-Beitritts Rumäniens (und Bulgariens), das aus Den Haag blockiert wird.

In den "Leviten" wurde der Aspekt so oft aufgegriffen wie kein anderes Thema. Dieser Hickhack zieht wie ein roter Faden durch die letzten Monate: Er beginnt mit holländischen Blumen, die an der rumänischen Grenze aufgehalten wurden und führt hin bis zum EU-Parlamentarier, der ein Boykott gegen niederländische Waren forderte. Nun nimmt sich - so rumänische Medien - Staatschef Traian Basescu seit Monaten nicht die Zeit, die Akkreditierungsbriefe des neuen niederländischen Botschafters in Bukarest anzunehmen. Nicht nur in Rumänien und Holland sehen viele das Vorgehen von Basescu klar in Zusammenhang mit dem Veto der Niederländer.

Es geht den Rumänen in ihrer Frustbewältigung wohl nicht einmal so sehr darum, dass ein anderer EU-Staat sein Veto einlegt, sondern vielmehr darum, dass das Veto eigentlich von der kleinen rechtspopulistischen PVV-Partei kommt, die in der Lage ist, den gesamten Mechanismus von 500.000 Millionen EU-Bürgern zu blockieren. Eine Partei, die in einem vereinten Europa ein Hetzportal gegen osteuropäische Zuwanderer (ebenfalls Mitglieder der EU) betreiben darf.

Preisfrage bleibt nicht, ob, sondern wie schnell einen Gesetzesänderung in der EU notwendig ist, denn das Veto gegen den Schengenbeitritt Rumäniens und Bulgariens könnte schon bald in anderen strittigen Fragen und für andere Parteien zum Präzedenzfall werden.
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