zoro.ro - logo
Rumänien Online Kurier
Aktuelles aus Wirtschaft, Politik und Kultur
 
 
Copyright Impressum Kontakt
 
   
Nachrichten:

Sonntag, 29. Jan. 2012

Leviten statt Messe gelesen. (Die Glosse am Sonntag)

 
Es ist sicher keine Kavaliersdelikt der Regierung, wenn sie immer wieder durch Erlasse die eigenen Vorstellungen am Parlament vorbeimanövriert. Sogar Parlamentarier der Regierungskoalition bzw. auch der stärksten Regierungspartei sind oftmals verblüfft und auch verärgert, wenn sie vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Auch mit der Vertrauensfrage zwingt die Regierung sozusagen die Mitglieder der Koalition, für ihre Ideen zu stimmen. Ende vergangenen Jahres wurde per Vertrauensfrage das Gesetz zur Zusammenlegung von Kommunal- und Parlamentswahlen verabschiedet. Diese Woche hat das Verfassungsgericht darüber entschieden, dass die beiden Wahlgänge getrennt erfolgen müssen.

Ein wahrer Vorteil für die Oppositionsparteien ist aus getrennten Wahlen nun wirklich nicht ersichtlich und in einem der Politik längst überdrüssigen Land wäre bei einem einzigen Urnengang eine bessere Wahlbeteiligung sicher gewesen. Es ist nämlich kaum zu erwarten, dass die Parteien aus der Opposition bei den Kommunalwahlen überragende Ergebnisse erzielen, um so ihren Parteien den Weg beim Urnengang für das Parlament ebnen zu können. Fakt ist nämlich, dass seit 22 Jahren immer die Bürgermeister aus den jeweiligen Regierungsparteien privilegiert sind und kluge Köpfe daraus auch Kapital schlagen - zumindest für einen weitere Amtszeit von vier Jahren.

Nun ist die Zusammenlegung der Wahlen Fakt, die Parlamentarier der Opposition kündigen nicht mehr und von den 20 Millionen Euro, deren Einsparung angeblich durch zusammengelegte Wahlen möglich gewesen wären, davon spricht keiner mehr. Bei den Summen, die im Wahlkampf ausgegeben werden, sind 20 Millionen eh nur Peanuts und beim mittlerweile angehäuften Schuldenberg Rumäniens sowieso.

Alecs Dina
Druckversion
Nachgefragt:
Deutsche Delegierte: Am Rande eines Festivals notiert...
Nachgefragt zu: Johannis-Wahl
Nachgefragt zu: Arbeitsmarkt braucht Qualifizierte
Nachgefragt zu: Mediziner-Exodus nach Deutschland
mehr aus der Rubrik
Wirtschaft:
Österreichische Wirtschaft: großes Wachstumspotential in Rumänien. Wunsch nach besserer
Mehr Investition, höhere Löhne
2015: Mehr Existenzgründungen
IKEA baut
mehr aus der Rubrik
Auto und Verkehr:
Rumäniens Straßen mit vielen Schrottkisten
Fast 100 km Autobahn
Regierung streicht Umgehungsstraße für Timisoara
PkW-Markt legte zu
mehr aus der Rubrik
Rechtliches:
Verträge und entsprechende Zuschüsse zur Mitarbeiterbindung
Irreführende und vergleichende Werbung
Erneuerbare Energien - Erhalt von Betriebsaufnahmegenehmigungen erschwert
Arbeitsrecht: Gerichte dürfen Disziplinarmaßnahmen ersetzen
mehr aus der Rubrik