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Montag, 28. Nov. 2011

Seit heute Abend: Neuer Senatspräsident

 
Mit Vasile Blaga hat Rumäniens Senat nicht nur einen neuen Chef sondern dieser vertritt auch eine andere Partei, als dies beim ehemaligen Amtsinhaber der Fall war. Der Sozialdemokrate (PSD) Mircea Geoana hatte das Amt als Mitglied der Opposition im Parlament inne, heute Abend wurde mit knapper Mehrheit der Demokratliberale (regierende PDL), Vasile Blaga, in dieses Amt gewählt. Sein Gegenkandidat war Titus Corlatean aus der PSD.

Die PSD hatte nach parteiinternen Unstimmigkeiten ihrem eigenen Mann, Mircea Geoana, die politische Unterstützung entzogen. Darauf wählte ihn das Parlament ab. So war es zur Neuwahl des Vorsitzenden der oberen rumänischen Parlamentskammer gekommen. Regierung und Opposition beanspruchten danach jeweils den Vorsitz des Senats.

Mircea Geoana hat gegen seine Entmachtung vor dem Verfassungsgericht geklagt. Die Entscheidung fällt am 7.Dezember.

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