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Samstag, 17. Sep. 2011

Klare Ansage: Vorläufig kein Schengen

 
Geht es nach den Niederlanden, gibt es so schnell keinen Beitritt Rumäniens und Bulgariens in den Schengener-Raum. Die Holländer verweigern sogar eine stufenweise Schengen-Integration, die zunächst über den Luftraum erfolgen sollte.

Die Niederlande wiederholt, was seit Monaten alle Gegner des Beitritts der beiden Staaten behaupten: Technisch sind sie gerüstet, mangelnde Korruptionsbekämpfung und das Fehlen einer funktionellen Justiz werden jedoch als Hemmschuh für die Ausweitung eines Systems ohne Grenzkontrollen nach Rumänien und Bulgarien angesehen. "Wir glauben, der Beitritt Rumäniens und Bulgariens ist derzeit verfrüht", heißt es aus den Niederlanden.

Der rumänische Justizminister Catalin Predoiu zeigte sich enttäuscht über die Reaktionen aus Holland, wo man "die Fortschritte in der Justizreform" übersehe.

Vor eineinhalb Wochen hatten deutsche Medien von "alarmierenden Aspekten" berichtet, was die Evaluierung Rumäniens und Bulgariens betrifft.

Die EU-Kommission legte Bukarest einen Aufgabenkatalog mit 16 Punkten vor, Bulgarien werden sogar 22 Schwachstellen nachgesagt.

Die Innenminister der EU-Staaten werden am kommenden Donnerstag in Brüssel über eine (Kompromiss)Lösung zum Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens debattieren.
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