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Donnerstag, 23. Jun. 2011

EP-Abgeordneter: Immunität ist weg

 
Das Europäische Parlament hat heute die Immunität des rumänischen Europa-Abgeordneten Adrian Severin aufgehoben. In der zweiten Märzhälfte wurde aufgedeckt, dass mehrere EU-Parlamentarier - darunter auch Adrian Severin - auf Lobbying-Angebote eingegangen sind. Sie waren bereit, gegen Honorar Änderungsanträge von Gesetzen im EU-Parlament einzubringen.

Man habe durch den Immunitätsentzug "einen Präzedenzfall geschaffen", sagte Severin. Er kommentierte, dass sich das EU-Parlament seiner Verantwortung entzogen habe und die Entscheidung auf die rumänsichen Behörden abgewälzt habe - rumänische Behörden, die daran kein Interessen hätten, da das Land keinen Schaden erlitten habe. Außerdem glaubt Severin, dass "dunkle Machenschaften versucht haben, ihn in Misskredit zu bringen".

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