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Montag, 20. Jun. 2011

Regionalismus, keine ethnische Sache (Kommentar)

 
Der Ungarnverband (UDMR) scheint auch in der Opposition kaum Verbündete zu finden, die bei einer regionalen Aufteilung die ethnischen Ansprüche der ungarischen Minderheit in Rumänien berücksichtigen würden. Die Verwaltungskreise Covasna und Harghita - eventuell noch der Kreis Mures dazu - könnten UDMR nach eine(n) der acht zukünftigen Regionen oder Großkreise Rumäniens bilden. Nachdem die regierende PDL ihrem Koalitionspartner UDMR diesen Gefallen nicht tun will, obwohl die Regierungsmehrheit kippen würde, wenn der Ungarnverband die Koalition verlässt, wählt die Opposition eine andere Strategie. Die beiden Verwaltungskreise, Harghita und Covasna würden "nur von Wäldern und Mineralwasser leben", sagte gestern der Vizepräsident der Liberalen (PNL), Varujan Vosganian. Der Liberale sprach von den schwach entwickelten Kreisen Harghita und Covasna und begründete, dass ausländische Investitionen die Karpaten noch nicht überschritten hätten und brachte als Beispiel auch die ostrumänischen Kreise Botosani und Vaslui.

Im Tauziehen um die regionale, administrative Neuaufteilung des Landes, will die oppositionelle Sozial-Demokratische Union (USL) ein Referendum einberufen, sprach sich jedoch für den Erhalt der Verwaltungskreise trotz Dezentralisierung auf Regionen aus. Noch ist nicht klar, welche Kompetenzen eine solche Kreis-Struktur haben könnte, doch sollte viel Verwaltung erhalten bleiben, wäre das wegen der Mehrausgaben schlecht für das Budget, aber gut für den Bürger, der keine so weiten Wege zur regionalen Verwaltung zurückzulegen hätte; Höchsterns man fände eine allseits versöhnliche Lösung mit mehr Kompetenz der Städte und Gemeinden.
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