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Montag, 09. Mai. 2011

Steuerprüfung und Einkünfteberichtigung bei natürlichen Personen

 
In letzter Zeit wird häufig von der Absicht der Steuerbehörden berichtet, natürliche Personen zu prüfen, bei denen eine große Differenz zwischen den gemeldeten Einkünften und dem vorhandenen Vermögen besteht oder die auffällig hohe Aufwendungen getätigt haben. Der rechtliche Rahmen für solche Prüfungen wurde bereits durch entsprechende Änderungen und Ergänzungen der Steuerverfahrensordnung geschaffen, die am 01.01.2011 in Kraft getreten sind. Im März dieses Jahres wurde durch den Regierungsbeschluss 248/2011 auch das Verfahren zur Feststellung der berichtigten Bemessungsgrundlage durch indirekte Methoden veröffentlicht. Hiernach können Finanzämter die steuerbaren Einkünfte natürlicher Personen berichtigen.

Hinsichtlich solch einer Schätzung hat die Steuerbehörde das Recht, eine Vorprüfung hinsichtlich der individuellen steuerlichen Gesamtsituation einer natürlichen Person (rum. situaţia fiscală personală) durchzuführen. Diese umfasst sämtliche vermögensbezogenen Rechte und Verpflichtungen, Geldflüsse und sonstige Elemente, welche die tatsächlichen steuerlichen Verhältnisse einer natürlichen Person widerspiegeln.

Die Vorprüfung besteht aus dem Vergleich der individuellen steuerlichen Gesamtsituation mit den Einkünften, die während der geprüften Zeitspanne vom Steuerzahler selber oder vom Zahler seiner Einkünfte gemeldet wurden. Stellt die Steuerbehörde bei diesem Vergleich wesentliche Abweichungen fest, leitet sie durch eine an die betreffende Person gerichtete Prüfungsmitteilung die Prüfung ein. Als wesentliche Abweichungen im o. g. Sinn gelten Differenzen von mehr als 10 Prozent zwischen den Einkünften, die der Steuerpflichtige gemeldet hat, und denjenigen, die aufgrund seiner individuellen steuerlichen Gesamtsituation geschätzt wurden. Differenzen von weniger als 50.000 RON sind jedoch nach diesen Regelungen unerheblich.

Die Steuerbehörde fordert den betroffenen Steuerpflichtigen auf, Nachweise oder sonstige zur Klärung der individuellen steuerlichen Situation relevante Informationen innerhalb von 60 Tagen ab Erhalt der Prüfungsmitteilung vorzulegen. Eine einmalige Fristverlängerung um 30 Tage ist mit Zustimmung der Steuerbehörde möglich. Nach Fristablauf verfällt das Nachweis- und Erklärungsrecht. Die Steuerbehörde ist anschließend berechtigt, durch indirekte Methoden eine berichtigte Bemessungsgrundlage für die Einkommensteuer zu ermitteln.

Anwendbare indirekte Methoden für die Festsetzung der berichtigten Bemessungsgrundlage sind:

a) Einnahmen-Ausgaben-Deckungsrechnung (rum. metoda sursei şi cheltuirii fondului). Diese besteht aus dem Vergleich der von einer Person getätigten Ausgaben mit den in der geprüften Zeitspanne gemeldeten Einnahmen. Jedwede Ausgabe, die den Wert der gemeldeten Einnahmen überschreitet, deutet für die Steuerbehörde auf ein nicht erklärtes steuerbares Einkommen hin.

b) Geldverkehrsrechnung (rum. metoda fluxurilor de trezorerie). Hierbei erfolgt eine Analyse der Geldeingänge und Geldausgänge auf und von den Bankkonten des Steuerpflichtigen sowie der Einnahmen und Ausgaben von Barbeträgen, um Verbindungen der vorhandenen Geldbewegungen mit ggf. bestehenden Einnahmequellen und deren Nutzung festzustellen. Ausgehend von der Höhe und der Frequenz der Einlagen auf den Bankkonten und deren Quellen können ggf. bestehende, nicht gemeldete Einkunftsquellen identifiziert werden.

c) Vermögenszuwachsrechnung (rum. metoda patrimoniului), die aus der Analyse des Zuwachses oder der Minderung des Nettovermögens einer natürlichen Person während der geprüften Zeitspanne besteht. Dazu wird das Nettovermögen der betreffenden Person zu Beginn und am Ende der Prüfungszeitspanne verglichen. Bei der Analyse der Veränderung des Nettovermögens werden die nicht steuerbaren Einkünfte und die getätigten Ausgaben berücksichtigt. Ebenso finden u. a. die Auswirkungen des Erwerbs von Aktiva und der Löschung von Verpflichtungen Berücksichtigung.

Bei der Vornahme der Prüfung hat der Steuerpflichtige eine Mitwirkungspflicht und darf fachlichen oder juristischen Beistand in Anspruch nehmen. Die Prüfung erfolgt in der Regel am Sitz der Steuerbehörde, kann allerdings auf Antrag des Steuerpflichtigen auch an seinem Wohnsitz oder an dem Sitz der Person stattfinden, die ihm fachlich oder juristisch beisteht. Allerdings ist dies vor dem Beginn der Prüfung zu beantragen, wobei die Bearbeitungsfrist für den Antrag fünf Tage beträgt.

Das Verfahren zur Korrektur der Einkünfte natürlicher Personen durch Schätzung ist neu. Inwieweit es effizient und in der Praxis durchsetzbar ist, wird die (nahe) Zukunft zeigen.

Ein Beitrag von Adina Zdru, Tax Advisory Services

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