zoro.ro - logo
Rumänien Online Kurier
Aktuelles aus Wirtschaft, Politik und Kultur
 
 
Copyright Impressum Kontakt
 
   
Nachrichten:

Montag, 02. Mai. 2011

Eigentumsfrage um deutsches Haus

 


AMG-Haus Timisoara

In Timisoara heißt das Adam-Müller-Guttenbrunn-Haus bei vielen Bürgern ganz einfach "Deutsches Haus". Gleich mehrere Institutionen der deutschen Minderheit sind in dem Gebäude in unmittelbarrer Nähe des Stadtzentrums untergebracht. Nun steht die deutsche Gemeinschaft vor einem Vertragspoker in einer Eigentumsfrage zwischen deutscher Gemeinschaft und einer Antragstellerin auf Rückgabe. Eines von zwei Grundstücken, auf dem sich derzeit das Adam-Müller-Guttenbrunn-Haus in Timisoara befindet, soll nämlich an die Erben der ehemaligen Besitzer rückerstattet werden. Die Stadtverwaltung ging mit dem Antragsteller in Prozess bis zum Obersten Gerichtshof. Nach dem unwiderruflichen und endgültigen Urteil erhebt die Erbin Anspruch auf Rückerstattung in Naturalien. Eine schnelle Lösung scheint momentan nicht in Aussicht, da es scheinbar eine Angelegenheit von großem finanziellen Aufwand ist.

Impliziert hat sich auch Dr. Christoph Bergner, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Er sprach zu diesem Thema mit Behörden in Timisoara und beabsichtigt, sich in einem Schreiben an den zuständigen Minister in Bukarest zu wenden.

Kurz nach 1990 hatte die Stadt der deutschen Gemeinschaft zwei Grundstücke zur Nutzung durch einen Konzessionsvertrag zugesprochen. Als das AMG-Haus Anfang der 1990er Jahre gebaut wurde, stand im Grundbuch als einzige Last der Nutzungsvertrag zwischen Stadt und deutscher Gemeinschaft. Durch das 2001 verabschiedete Rückerstattungsgesetz ist das beantragte Grundstück nun nicht mehr lastenfrei.

Warum in diesem Fall nicht wie üblich die Regel gilt, dass öffentliche Institutionen nicht in Natura rückerstattet werden, erklärt der Vizepräfekt des Verwaltunsgkreises Timis, Zoltan Marossy: "Nicht der Zweck der Einrichtung wird dabei berücksichtigt, sondern deren Rechtsstatus".

Etwas Hoffnung auf Seiten der deutschen Gemeinde gibt es trotzdem. Ein Paragraph im Konzessionsvertrag hält nämlich fest, dass der Grundstückseigentümer den Vertrag einhalten muss, solange das AMG-Haus zu anfänglich geplanten Zwecken genutzt wird.
Druckversion
Nachgefragt:
Deutsche Delegierte: Am Rande eines Festivals notiert...
Nachgefragt zu: Johannis-Wahl
Nachgefragt zu: Arbeitsmarkt braucht Qualifizierte
Nachgefragt zu: Mediziner-Exodus nach Deutschland
mehr aus der Rubrik
Wirtschaft:
Österreichische Wirtschaft: großes Wachstumspotential in Rumänien. Wunsch nach besserer
Mehr Investition, höhere Löhne
2015: Mehr Existenzgründungen
IKEA baut
mehr aus der Rubrik
Auto und Verkehr:
Rumäniens Straßen mit vielen Schrottkisten
Fast 100 km Autobahn
Regierung streicht Umgehungsstraße für Timisoara
PkW-Markt legte zu
mehr aus der Rubrik
Rechtliches:
Verträge und entsprechende Zuschüsse zur Mitarbeiterbindung
Irreführende und vergleichende Werbung
Erneuerbare Energien - Erhalt von Betriebsaufnahmegenehmigungen erschwert
Arbeitsrecht: Gerichte dürfen Disziplinarmaßnahmen ersetzen
mehr aus der Rubrik