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Donnerstag, 06. Jan. 2011

Schengen: Politische Verantwortung

 
Es sind gerade Mal zwei Wochen her, als sich Rumäniens Staatschef Traian Basescu entrüstete, dass aus Frankreich und Deutschland gefordert wurde, den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengener-Raum hinauszuschieben. Nun zeigt er sich wesentlich moderater.

Politisch trage er die Verantwortung für den Aufschub, zeigte sich Basescu resigniert, als sei dies bereits beschlossene Sache. Es müsse jemand die politische Verantwortung für den Aufschub übernehmen und als Präsident wolle er dies tun, sagte Basescu. Die Probleme Rumäniens würden jedoch im Bereich der Justiz liegen und da müsse jeder selbst Verantwortung übernehmen, ließ der rumänische Staatschef wissen.

Aus dem Lager der Opposition, forderten die Sozialdemokraten (PSD) und Liberalen (PNL) den Rücktritt des Präsidenten. Die Verantwortungsübernahme dieses außenpolitischen Misserfolges müsste die Abdankung von Basescu zur Folge haben, so die Spitzen der großen Oppositionsparteien.
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