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Dienstag, 19. Okt. 2010

Nachgefragt zu: Merkel-Besuch

 
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat letzte Woche Rumänien besucht. In Bukarest hat sie Gespräche mit dem Staatschef Traian Basescu, dem Premierminister Emil Boc und auch mit den Vertretern der deutschen Minderheit geführt. Vor allem der Beitritt Rumäniens zum Schengener-Raum, Fragen der Justiz, Akquirierung von EU-Fonds und die Problematik der deutschen Minderheit standen auf der Tagesordnung der Gespräche. Eine Bilanz zu diesem Thema entnehmen wir einem Interview mit dem Abgeordneten der deutschen Minderheit im rumänischen Parlament, Ovidiu Gant.

"Ich würde den Besuch als fast historisch bezeichnen, wenn man bedenkt, dass ein Besuch des Bundeskanzlers in Rumänien in einem Rhythmus von allen fünf Jahren stattfindet. (...) Deutschland ist mit Abstand die wirtschaftliche Nummer Eins in der EU, der größte Nettozahler Richtung EU-Haushalt, also an die 20 Prozent der EU-Gelder, die nach Rumänien fließen, kommen aus Deutschland. (...) Die Leitung des Deutschen Forums, angeführt vom Landesvorsitzenden Klaus Johannis, hatte die Gelegenheit, sich über eine Stunde mit der Bundeskanzlerin auszutauschen, über die Situation der deutschen Minderheit und Perspektiven der Unterstützung seitens des Bundesrepublik zu sprechen. (...) Sie würde nicht eine politische Verknüpfung der Schengener Frage mit der Roma-Problematik befürworten, ganz im Gegenteil, die Äußerung der Kanzlerin war, die Leistungen Rumäniens werden dann technisch bewertet, unabhängig von der Roma-Frage in Frankreich. (...) Sie hat für ein transparentes und günstiges Wirtschaftsklima plädiert, auch bei den Aufträgen betreffend Projekte hierzulande, bei der Vergabe dieser Projekte, weil das ja die grundsätzliche Bedingung ist, damit überhaupt deutsche Geschäftsleute in Rumänien tätig sind. (...) Ich glaube, dass auch die hohe Politik in Bukarest begriffen hat, dass in der EU ohne Deutschland und Frankreich nichts funktioniert.

(Das vollständige Interview erscheint morgen in der Banater Zeitung.)
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