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Samstag, 16. Okt. 2010

Leistungsprinzip für alle (Kurzkommentar)

 
Die kürzlich gestrichenen Leistungszulagen für Angestellte des Finanzministeriums sind das Kernthema dieser Tage in Rumänien. Soziale Kriterien sollen ab nun nicht mehr gelten - die Zulagen "dürften nur noch nach dem Leistungsprinzip vergeben werden", sagte der Finanzminister Gheorghe Ialomitianu.

Zweifel waren aufgekommen, ob solche Zulagen nicht kontraproduktiv seien. Finanzbehörden haben sich in den Augen vieler "zu redlich bemüht", Geld von da einzutreiben, wo es überhaupt was zu holen gab. Sie konnten nämlich durch die Zulagen monatlich bis zu drei Gehältern verdienen. Korruptionsvorbeugung und ernsthafte Kontrollen sollten so gesichert sein.

Auch die Chefetage erhielt aus den Leistungen der Angestellten ihre Boni - das gaben vor Jahren schon Finanzbeamte zu. Ob nun Kritiker an diesem System intern abgestraft wurden, ob die Leistungen je nach Wohlwollen der Chefs anerkannt und honoriert wurden, dies kann auch unter der Kategorie "Spekulationen" laufen. In einem Rechtsstaat geht man ja davon aus, dass eigentlich alle Berufsgruppen - auch Staatsbedienstete - ihrem Job korrekt nachgehen. Auch ohne speziellen Bonus.

Gäbe es keine Boni, dafür aber höhere Gehälter, brauchten Finanzbeamte nicht zu aktiven Zeiten vorsorgen, weil irgendwann eine zu geringe Rente winkt und sie hätten auch weniger Feinde im Lager der Unternehmer. Von korruptionslosen und fairen Kontrollgängern träumen eh die meisten Unternehmer. Bislang vergeblich.
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