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Freitag, 27. Aug. 2010

Ärger, Chaos und Drohung (Kurzkommentar)

 
Es ist alles so realitätsfremd aus, was die rumänische Regierung sich wieder einmal leistet. Einkommenserklärungen und Abgaben an Rentenkasse und Arbeitslosenfonds stehen derzeit für freischaffende Künstler, Journalisten und Schriftsteller an. Eigenlich geht es darum, Einkommen aus Urheberrechten zu besteuern. Statt den Arbeit- oder Auftraggeber (und gleichzeitig Entlohner) um eine Vertragszusendung zu bitten und das Einkommen sofort zu besteuern, lässt Arbeitsminister Mihai Seitan das Volk Sturm laufen. Schlangen bildeten sich an den Schaltern der Ämter, aber da wusste kaum einer, was denn wo und wie auszufüllen sei. Im Widerspruch standen sich die Informationen, eines wusste jedoch jeder Beamte am Schalter: Wer nicht rechzeitig und monatlich seine Erklärung abgibt, muss mit hohen Geldbußen rechnen.

Die Presse sprach von einer halben Million Schlange stehenden Menschen, das Ministerium reduzierte alle aus etwa zehn Prozent davon. Eines ist klar, Chaos und Unmut kamen auf, der Ärger war groß und mittendrin die Entwarnung: Gegen Ende September wird alles besser, das System zur Abgabe von Erklärungen und Abgaben werde vereinfacht, Nachzügler müssen nicht ab dem Stichtag (25.August) Strafe zahlen. Über die Medien wurden nun Stimmen aus der Regierungsopposition stimmen laut, die behaupten, dass man mit solchen Methoden nicht nur leere Kassen etwas auffüllen, sondern auch unbequemen Schreibern einen Maulkorb verpassen will.
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